Arbeitswoche

Eine Sitzungswoche in Brüssel und Straßburg
Im Vergleich zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag in Berlin, musste ich mich im Europaparlament an einige Umstellungen gewöhnen. Dazu gehört auch, dass das Parlament drei Arbeitsorte hat: Straßburg, Brüssel und Luxemburg.

Im Europaparlament gibt es nicht eine typische Arbeitswoche, sondern deren gleich drei. Das hat zur Folge, dass die Abgeordneten an 12 Wochen im Jahr in Straßburg zu den Plenartagungen zusammenkommen. Daneben gibt es aber auch 2 Wochen pro Monat für Sitzungen der Ausschüsse und 1 Woche pro Monat für Fraktionssitzungen in Brüssel. Daher pendele ich wochenweise zwischen den Arbeitsorten. Zusätzlich sind 4 Wochen pro Jahr ausschließlich für die Arbeit und Anwesenheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments in ihrem Wahlkreis vorgesehen.

Gleich ist den unterschiedlichen Wochen, dass ich am Montagmittag in Brüssel oder Straßburg eintreffe. Von meinen Mitarbeitern werde ich über die anstehenden Schwerpunkte und Abläufe der jeweiligen Woche unterrichtet. Dienstag bis Donnerstag bilden den Kernbereich meiner Arbeit im Parlament. Hier finden je nach Art der Sitzungswochen Ausschuss-, Fraktions- oder Plenarsitzungen statt.

In der Fraktionswoche tagen die Fraktionen des Europaparlaments. Ich gehöre der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) an. 265 der 736 Europaabgeordneten gehören zur EVP-Fraktion. Insgesamt sind in der EVP-Fraktion über 40 politische Parteien aus 27 Ländern vertreten. Innerhalb der Fraktion gibt es Arbeitskreise für die fachliche Koordinierung und nationale Delegationen. Die größte nationale Gruppe mit 42 Abgeordneten ist die deutsche CDU/CSU-Gruppe. Die große Anzahl der Mitglieder in der Fraktion macht mehrmalige Treffen in einer Woche nötig um alle Themen, die von Interesse sind, besprechen zu können und am Ende eine gemeinsame Position zu erreichen. Die CDU/CSU-Gruppe trifft sich zudem auch separat von der Fraktion um aktuelle politische Themen zu diskutieren und ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen.

In den Ausschusswochen kommen die ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments zusammen. Diese sind ein zentraler Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Hier erstellen die Europa-Abgeordneten Legislativvorschläge und Initiativberichte, sie reichen Änderungsanträge dazu ein und stimmen darüber ab. Sie prüfen die Vorschläge der Kommission und des Rates und verfassen gegebenenfalls einen Bericht, der im Plenum vorgestellt wird. Jeder Abgeordnete betreut dabei ein oder mehrere Spezialgebiete. Ohne diese Arbeitsteilung wäre das gesamte Arbeitspensum schlicht nicht zu bewältigen. Häufig kommt es deshalb vor, dass die Ausschüsse mehrfach pro Woche für mehrere Stunden zusammenkommen.

Jeder Abgeordnete des Europaparlaments ist in der Regel Mitglied in zwei dieser Ausschüsse. In meinem Fall sind es sogar drei: Neben dem Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung gehöre ich zudem dem Petitionsausschuss als ordentliches Mitglied und Koordinator der EVP-Fraktion an. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss.

In Straßburg finden die eigentlichen Plenarsitzungen des Parlaments statt. Beginnend am Montagnachmittag bis weit in den Donnerstagabend hinein nutzen die Abgeordneten die Sitzungen um sich über die Gesetzgebung der Europäischen Union abzustimmen und ihre Sichtweisen zu aktuellen politischen Themen auszudrücken.

Neben diesen Tätigkeiten nehme ich weitere Termine war, z.B. Gespräche mit Kollegen oder Interessensverbände. Zudem versuche ich alle Besucher aus Sachsen auch persönlich, im Rahmen eines Gespräches, zu empfangen.

Dabei gilt auch in Brüssel und Straßburg, dass am Ende nichts genauso abläuft wie es ursprünglich geplant war. Neue Termine und Veranstaltungen kommen hinzu oder andere verschieben sich. Zudem kann man praktisch jeden Tag zu mehreren Abendveranstaltungen gehen – seien es Parlamentarische Abende, Informationsveranstaltungen oder Empfänge.

Daneben nimmt auch die Büroarbeit, gleich ob in Sachsen, Brüssel oder Straßburg, viel Zeit in Anspruch. Hier warten meist bereits meine Mitarbeiter mit stapelweise Papier auf mich, dass abgearbeitet werden will. So sind Anfragen von Bürgern zu beantworten, Sitzungen, Reden und Veranstaltungen vorzubereiten.

Den Sitzungskalender für 2010 finden Sie hier.

Informationen zu den Plenartagungen in Straßburg finden Sie hier.